Der Plan: Wiederaufbau für die nächsten Generationen
Die Covid-19-Pandemie hat unser Leben in einer bis dahin unvorstellbaren Weise auf den Kopf gestellt. Sie hat das Leben vieler Tausender Menschen in Gefahr gebracht und unsere Gesundheitssysteme lahmgelegt. Sie hat sich in unseren Alltag eingeschlichen und die Art und Weise verändert, wie wir mit anderen Menschen sprechen, wie wir lernen und unsere Freizeit verbringen. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht hat die Gesundheitskrise zugeschlagen. Sie hat unsere Wirtschaft erstickt. Der Rückgang der Wirtschaftstätigkeit aufgrund der Pandemie ist der größte jährliche Rückgang, der in Belgien seit dem Zweiten Weltkrieg verzeichnet wurde. Auf einer größeren Ebene betrachtet hat die Krise, die wir durchlebt haben, die Bedeutung unserer kollektiven Dienstleistungen und Infrastrukturen, die Erhaltung unserer Umwelt und die Beschleunigung des digitalen Wandels in neuem Licht erscheinen lassen.
Zwar haben die unmittelbaren Unterstützungsmaßnahmen einige der kurzfristigen Auswirkungen der Krise abgemildert, doch diese müssen nun von einer mittel- und langfristigen Strategie abgelöst werden. NextGen Belgium soll eine Gelegenheit darstellen, unser Zusammenleben auf einer solideren Basis wieder aufzubauen, um den Wohlstand künftiger Generationen zu sichern und gleichzeitig den Kurs hin zu einer nachhaltigeren, gerechteren und dynamischeren Gesellschaft beizubehalten.
Europäische Solidarität in Aktion
Unsere Wiederaufbaubemühungen können sich auf die europäische Solidarität stützen, die durch den europäischen Aufbauplan, NextGenerationEU, zum Ausdruck gebracht wird. Dank dieses Plans kann Belgien EU-Zuschüsse nutzen und damit einen Teil seines Aufbauplans finanzieren.
Die Vorbereitung des belgischen Aufbauplans: eine typisch belgische Zusammenarbeit
In einem föderalen Staat wie Belgien ist die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Teilen des Staates (Föderalregierung, Regionen, Gemeinschaften) unerlässlich, wenn gemeinsame Ziele erreicht werden sollen. Deshalb setzten sich ab Oktober 2020 Experten aus allen Teilen des Landes zusammen, um die Umrisse eines Plans zu entwerfen, der zu unserem Konjunktur- und Investitionsprogramm ausgearbeitet werden sollte. Im Geiste echter Zusammenarbeit wurde von den verschiedenen Regierungen des Landes unter der Koordination des Staatssekretärs für Wirtschaftsbelebung und Strategische Investitionen, Thomas Dermine, eine vorläufige Struktur, dann eine Liste von Projekten und Reformen und schließlich ein ordnungsgemäß aufgestellter Plan ausgearbeitet.
Fünf Herausforderungen für künftige Generationen
Unser Plan umfasst 85 Investitionsprojekte und 36 Reformen, die bis Ende 2026 abgeschlossen sein müssen. Diese sind in 5 Achsen gegliedert, die den großen Herausforderungen entsprechen, mit denen sich Belgien in den nächsten Jahrzehnten auseinandersetzen muss:
- Nachhaltigkeit und Klimaschutz: Laut einer unabhängigen Studie ist unser Plan der zweit-„grünste“ Plan der gesamten Europäischen Union. Nicht weniger als 51 % der Ausgaben des Plans werden für dieses Ziel eingesetzt, für bessere Wärmesanierungsmaßnahmen, die Entwicklung von Alternativtechnologien für den Übergang und Maßnahmen für den Erhalt der biologischen Vielfalt. Die Auswirkungen aller unserer Projekte auf die Umwelt wurden im Übrigen gründlich analysiert. Keines der Projekte wirkt sich negativ auf Klima oder Umwelt aus.
- Digitaler Wandel: Die Krise im Zusammenhang mit Covid-19 hat mehr denn je gezeigt, dass wir unsere digitalen Infrastrukturen und Lösungen ausbauen und gleichzeitig die digitale Kluft überwinden müssen. Etwa 27 % der Ausgaben des Plans werden in Projekte fließen, die unsere Kapazitäten im Bereich der Cybersicherheit verstärken, digitale öffentliche Dienste für Bürger und Unternehmen verbessern und den Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur (Glasfaser, 5G usw.) für die breite Masse beschleunigen.
- Mobilität: Der Erfolg des ökologischen Wandels bei gleichzeitiger Bereitstellung von Mobilitätslösungen für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger wird von einer Überprüfung und Korrektur unserer Fortbewegungsarten abhängen. Mithilfe unseres Plans investieren wir in starkem Umfang in die Fahrradinfrastruktur, in den Schienenverkehr und in die Elektrifizierung von Verkehrsträgern.
- Soziales und gesellschaftliches Zusammenleben: Die Pandemie hat Ungleichheiten aufgedeckt und mitunter gar hervorgehoben, insbesondere im Zusammenhang mit den Bereichen Gesundheit und Schule. Deshalb ist unser Plan auch ein sozialer Plan, der in Bildung, Wohnraum für die weniger Wohlhabenden und auch in die Gesundheitsfürsorge investiert, um den sozialen Zusammenhalt und eine spannungsfreiere Gesellschaft zu gewährleisten.
- Wirtschaft, Produktivität und Innovation: Wenn wir eine dynamische und umweltfreundliche Wirtschaft für künftige Generationen wollen, müssen wir sowohl in Bildung und Innovation investieren als auch einige unserer Produktionsweisen neu überdenken. Die Projekte des fünften Schwerpunktes des Plans ermöglichen es, die Kompetenzen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu stärken, unsere Unternehmen innovativer zu machen und sie schrittweise auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft zu unterstützen.
Weniger „Blabla“, mehr „Schmackes“
NextGen Belgium steht auch für einen konsequent ergebnisorientierten Plan. Für alle Projekte des Plans sind klare Umsetzungsziele vorgegeben. Diese werden streng überwacht, unter anderem muss bis Ende 2026 alle sechs Monate ein Fortschrittsbericht vorgelegt werden. Wir haben keine Zeit mehr für Lippenbekenntnisse, wir müssen handeln!
